Weil rechtfertigt sich im Dieselgate

Foto: Stephan Weil, Wikipedia

Stephan Weil, der noch amtierende Ministerpräsident hat Anwürfe gegenüber seiner Person zurückgewiesen, dass er seine Regierungserklärung vor 2 Jahren vom VW-Konzern habe modifizieren lassen. Im Herbst 2015 habe Volkswagen vor einer selbstverschuldeten, Extremsituation gestanden, kommentierte der Weil gestern, im Interview mit phoenix. Nach dem Bekanntwerden des Dieselgates wurde deutlich, dass sich insbesondere in den Vereinigten Staaten Verfahren gegen den niedersächsischen Volkswagenkonzern abzeichneten, die das Unternehmen massiv hätten bedrohen können.

„Wir reden über das größte deutsche Industrieunternehmen“

„Und wir reden über das größte deutsche Industrieunternehmen, wir reden über Europas größten Arbeitgeber“, betonte Weil. Er fügte hinzu: „Dass in einer solchen Situation ein Ministerpräsident, und obendrein ein Repräsentant eines Anteilseigners, mit besonderer Sorgfalt bei öffentlichen Äußerungen vorgeht und dass er dann auch das Unternehmen fragt: Ist rechtlich oder tatsächlich etwas falsch von dem, was ich verstanden habe? – da würde ich sagen, das ist Ausdruck meiner Verantwortung.“

Im Hinblick auf das Dieselgate ist Weil der Ansicht, der Staat habe der Industrie zu viel Freiraum gelassen, zum Beispiel bei der Zulassung. Hier habe eine Grauzone bestanden, die vom Staat zu verantworten sei. „Diese ist jedoch anschließend von der Autoindustrie bis zum Allerletzten ausgenutzt worden, was aufs Härteste kritisiert werden muss“.

Weil erbittet sich deutliche Konsequenzen in dem Skandal

„Das betrifft aber nicht die niedersächsische Landespolitik im Besonderen. Das ist ein generelles Thema zwischen Politik und Staat einerseits und Automobilindustrie andererseits.“

Weil antwortete auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, wieder mit den Grünen gemeinsam zu regieren, mit einem beherzten „Ja“

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